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AGBs |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des ZS Verlags
- Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für Warenbestellungen von Kunden ("Kunden") auf der Internetseite unter der URL: http://www.zsdebatten.com
Diese wird von der ZS VERLAG ZABERT SANDMANN GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Friedrich-Karl Sandmann, Türkenstraße 9, 80333 München ("ZS VERLAG") betrieben.
- Vertragsschluss
- 2.1 Angebote auf den Webseiten des ZS VERLAGs sind freibleibend. Die Bestellung von Waren durch den Kunden erfolgt durch die Onlineversendung des ausgefüllten Bestellformulars. Vor Versendung des Formulars wird der Kunde nochmals aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und Eingabefehler zu korrigieren.
- 2.2 Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Kundenbestellung durch den ZS VERLAG per Mail zustande.
- 2.3 Der ZS VERLAG veräußert seine Waren nur an private Kunden für deren persönliche, nicht kommerzielle Nutzung. Die Abgabe erfolgt nur in handelsüblichen Mengen. Eine Lieferung der Waren kann nur an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen.
Zusätzliche Verpackungs- und Versandkosten betragen pauschal 3,00 Euro egal wie viele Bücher, ab einem Warenwert von 20 Euro ist die Lieferung kostenlos.
- Datenschutz
- 3.1 ZS VERLAG respektiert die Privatsphäre seiner Kunden. Persönliche Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als dies durch die Datenschutzgesetze erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.
- 3.2 Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine persönlichen Daten elektronisch verarbeitet werden.
- 3.3 ZS VERLAG ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten, darunter auch Anzeigenkunden, für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die anonymisierten Daten dürfen vom ZS VERLAG ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.
- Rechte des Kunden, insbesondere Rückgaberecht
- 4.1 Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung zurückzugeben. Das Rückgaberecht kann nur durch Rücksendung der Ware an den ZS VERLAG ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Kosten der Rücksendung trägt der ZS VERLAG. Die Ware ist an die Buchhandlung, die die Rechnung ausgestellt und die Ware geliefert hat, zurück zu senden. Bei einer Bestellung unter € 40,00 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu übernehmen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
- 4.2 Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen.
- 4.3 Der Kunde hat den ZS VERLAG innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, offensichtliche Mängel schriftlich gegenüber dem ZS VERLAG anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Anzeige beim ZS VERLAG. Bei unterlassener oder verspäteter Anzeige erlöschen die Gewährleistungsrechte, es sei denn, dass auf Verkäuferseite ein arglistiges Handeln vorliegen sollte.
- 4.4 Erweist sich die Ware als mangelhaft, kann der Kunde als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Der ZS VERLAG kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
- 4.5 Schlägt eine Nachbesserung seitens des ZS VERLAGs zweimal fehl, verweigert ZS VERLAG beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt ZS VERLAG die Nacherfüllung nicht innerhalb der vom Kunden gesetzten angemessenen Frist, so stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Minderung, Rücktritt, Aufwendungs- oder Schadensersatz) zu.
- 4.6 Bei Fragen zur Ware oder der Lieferung steht dem Kunden montags bis freitags von 9.00 bis 16.00] Uhr ein telefonischer Service unter der Rufnummer 089 - 5148 21 64 zur Verfügung.
- Zahlungsbedingungen
- 5.1 Der Preis für die bestellte Ware ist mit Erhalt der Rechnung innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig. Sämtliche Forderungen vom ZS VERLAG in Zusammenhang mit der Ware werden allein durch den ZS VERLAG eingezogen.
- 5.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gegenansprüchen zurückzuhalten oder mit Gegenansprüchen aufzurechnen, es sei denn, dass die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
- 5.3 Für zurückgegebene und nicht eingelöste Lastschriften wird zusätzlich zu eventuell entstandenen Bankkosten und Gebühren eine pauschale Bearbeitungsgebühr i.H.v. 10 € erhoben, es sei denn, es wird ein geringerer Schaden nachgewiesen oder die Nichteinlösung und Rückgabe ist auf ein Fehlverhalten des ZS VERLAGs zurückzuführen.
- Lieferung und Eigentumsvorbehalt
- 6.1 Lieferzeiten ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Ist dort kein Datum genannt, bemüht sich der ZS VERLAG um eine möglichst zeitnahe Auslieferung.
- 6.2 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den ZS VERLAG, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Wird dem ZS VERLAG die Lieferung dadurch dauerhaft, mindestens aber für einen Zeitraum von drei Monaten unmöglich, wird er von seiner Lieferpflicht frei. Unter den Begriff der höheren Gewalt fallen alle Umstände, welche der ZS VERLAG nicht zu vertreten hat und durch die dem ZS VERLAG die Erbringung der Lieferung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert werden, wie z.B. rechtmäßiger Streik oder rechtmäßige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel und von ZS VERLAG nicht zu vertretende, nicht rechtzeitige Selbstbelieferung.
- 6.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des ZS VERLAGs. Solange ist der Kunde verpflichtet, die Ware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.
- 6.4 Veräußert der Kunde den Vertragsgegenstand vor dessen vollständiger Bezahlung weiter, tritt er bis zum Ausgleich der Forderung dem ZS VERLAG seine Forderung gegen den Dritten an den ZS VERLAG ab. Der ZS VERLAG nimmt diese Abtretung an.
- 6.5 Verpfändungen, Sicherungsübereignungen, Veräußerungen im Sale-and-Lease-Back-verfahren und andere Verfügungen durch den Kunden sind unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht.
- 6.6 Im Falle des Zugriffs Dritter, etwa im Wege einer Pfändung sowie im Fall von Beschädigung oder Vernichtung der Ware ist der Kunde verpflichtet, den ZS VERLAG unverzüglich hierüber zu informieren. Weiterhin sind Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
- Haftung
- 7.1 Der ZS VERLAG haftet nur, soweit dem ZS VERLAG, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit Hauptleistungspflichten des Vertrags durch den ZS VERLAG, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.
- 7.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des ZS VERLAGs und/oder seinen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbaren Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbaren Schäden oder untypischen Schäden sowie entgangenem Gewinn ausgeschlossen.
- 7.3 Bei Vermögensschäden im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des ZS VERLAGs auf € 3.000 begrenzt.
- 7.4 Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung des ZS VERLAGs - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen (Ziffer 7.1-7.3) unberührt. Ebenso gelten die vorstehenden Ziffern nicht bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden durch den ZS VERLAG.
- 7.5 Die Ziffern 7.1 bis 7.4 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der Ware resultieren.
- 7.6 Ansprüche des Kunden gegen den ZS VERLAG, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter wegen Mängeln der Ware verjähren ein Jahr nach Anspruchsentstehung und Kenntnis bzw. grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Unkenntnis von den anspruchbegründenden Umständen. Dies gilt nicht für deliktsrechtliche Ansprüche sowie Ansprüche, die auf einem vorsätzlichen Verhalten von ZS VERLAG beruhen.
- Schlussbestimmungen
- 8.1 Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für einen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
- 8.2 Gerichtsstand ist der Sitz von des ZS VERLAGs, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Kunde bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat.
- 8.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
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